FAQs

Was ist eine Wählergemeinschaft?

Eine Wählergemeinschaft ist eine Vereinigung von Bürgern, die bei Wahlen antreten, ohne den Status einer Partei zu haben. Wählergemeinschaften treten in der Regel nur bei Kommunalwahlen an und sind meist, wie auch die OWG, in der Form eines eingetragenen Vereins organisiert. Die Vereinsform ist jedoch nicht zwingend erforderlich.

Wie finanzieren sich Wählergemeinschaften?

Wählergemeinschaften finanzieren sich wie andere gemeinnützige Organsationen auch aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Im Gegensatz zu Parteien ist ihnen der Weg über die Parteienfinanzierung des Staates allerdings versperrt.

Bis 1995 waren selbst Beiträge und Spenden an Wählergmeinschaften im Gegensatz zu Zwendungen an Parteien nicht steuerbegünstigt. Nachdem das Bundesverfassungsgericht diese Praxis jedoch für verfassungswidrig erklärt hatte, musste der Bund eine Gleichbehandlung von Zuwendungen an Parteien und Wählergruppen beschließen. Heute erhält jeder Steuerzahler die Hälfte seiner Zuwendungen an eine anerkannte Wählergemeinschaft im Rahmen der Jahressteuererklärung im Form eines Abzugs von der Einkommenssteuer wieder zurückerstattet.

Voraussetzung: Die Wählergemeinschaft muss vom zuständigen Finanzamt anerkannt sein, was beispielsweise bei der OWG der Fall ist.

Wir versuchen hier, einige häufig Fragen zu Wählergemeinschaften zu beantworten. Falls Sie noch weitere Informationen wünschen, können Sie sich gerne direkt an uns wenden.