FWO/SPD und CDU schießen Osterrönfeld ins Abseits

08.12.2018

Das hatte schon bald skurrile Ausmaße…

Das Fraktionsbündnis aus Freier Wählergemeinschaft Osterrönfeld (FWO) / SPD hat in Zusammenarbeit mit der CDU in der Sitzung der Gemeindevertretung am 06.12.2018 einen Antrag auf Weisung der in den Schulverband entsandten Mitglieder Osterrönfelds mit ihrer seit Juni vorhandenen Mehrheit durchgepaukt (siehe auch Artikel in der LZ vom 08.12. dazu).  Damit wurden ihre eigenen Fraktionsmitglieder zu einem vorgegebenen Abstimmungsverhalten angewiesen und der Bürgermeister marschiert eifrig mit.

Worum geht es?

Für den Schulersatzneubau eines aus den 30er Jahren stammenden Gebäudeteiles an der Grund- und Gemeinschaftsschule Schacht -Audorf, der bei weitem nicht mehr den heutigen Ansprüchen entspricht, ist eine Kostendeckelung im Schulverband einvernehmlich vereinbart worden (eine Sanierung würde ähnlich hohe Kosten erzeugen). Doch dieses reicht der FWO/SPD – CDU Osterrönfelds nicht aus. Sie forderte eine Weisung auf Basis des Gesetzes zur kommunalen Zusammenarbeit (GkZ).

Die OWG-Fraktion hat in der Sitzung dringend und eindringlich von diesem Schritt abgeraten, da dieser enormen Zündstoff für den Schulverband in sich birgt. Denn es hieße, wenn die Mehrheit der im Schulverband vertretenen Kommunen nach öff. Ausschreibung und ggf. nur geringfügig über dem Deckel liegenden Baukosten doch zustimmt, müsste Osterrönfeld in der Konsequenz den Schulverband verlassen. Damit wäre auch die vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Amtsebene erheblich gefährdet, wenn nicht sogar zerstört. Amtsvorsteher Raimer Kläschen forderte von der FWO offen zu sagen, wenn dieses das Ziel sein sollte.

Die geplanten Investitionen sind für alle im Schulverband vertretenen Kommunen eine erhebliche Belastung, vor allem für die kleineren. Einem Antrag auf Förderung des Projektes aus Mitteln des IMPULS-Programms des Landes und dem KIP II (Kommunalinvestitionsprogramms) des Bundes wurde nicht entsprochen. Auch hier stellte die FWO/SPD den Sachzusammenhang der seitens der GMSH erstellten Prioritätenliste des Landes und den Investitionen im Schulverband verkehrt da, ließ Details wissentlich unerwähnt und erzeugte damit einen falschen Eindruck von der Arbeit der Verwaltung.

Auf der Prioritätenliste des Landes rangiert das dort fälschlicher Weise als „Neubau“ verzeichnete/gewertete Projekt am Standort Schacht-Audorf auf Platz 81, mit teils unverständlicher Punktebewertung in einzelnen Kategorien! Also ohne Chance auf eine Förderung. Dieses wurde durch den Schulverbandsvorsteher Bernd Sienknecht unmittelbar nach Veröffentlichung der Ranglisten bei einem Termin im Bildungsministerium kritisch angesprochen. Daraufhin soll die Einstufung der vom Schulverband gemeldeten Maßnahmen nochmals überprüft werden. Wie das Ergebnis dazu ausfällt, bleibt abzuwarten. Ein Zusammenhang zwischen der Prioritätensetzung einzelner Maßnahmen innerhalb des Schulverbandes und der Förder- Prioritätenliste der Landesregierung besteht entgegen der Darstellung der FWO/SPD jedoch nicht. Im Kreis Rendsburg-Eckernförde gehen die Fördermittel von rund 8,7 Mio. Euro an lediglich fünf Schulen, siehe hier!

Insgesamt hat sich der Politikstil in den Gremien seit rund einem halben Jahr doch deutlich verändert. Anträge werden durch die FWO/SPD zum Teil lediglich Stunden vor den Sitzungen eingereicht, an interfraktionelle Abstimmungen fühlt man sich seitens FWO/SPD und CDU nur noch wenig gebunden und Transparenz erscheint auch nicht das Leitmotiv zu sein. Man wird sehen, wie weit Osterrönfeld in der Region im Abseits landet und welche Folgen sich möglicherweise daraus ergeben.

Daher: „Es bleibt spannend in Osterrönfeld…!“